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Menschenstrom 2016: Schlechtwetterlage für den Atomausstieg?

6’000 Menschen haben dem garstigen Wetter getrotzt und sind am 19. Juni für die Stilllegung der Uralt-Atommeiler auf die Strasse. Das ist kein Vergleich zu den 20’000, die 2011 an der Kundgebung teilnahmen. Ein schlechtes Omen für die Atomausstiegsinitiative?

Der Tag begann vielversprechend. Angenehme Temperaturen und etwas Sonnenschein begleiteten den Spaziergang von Siggenthal nach Windisch – die Regenjacke blieb im Rucksack. Kurz nach der Ankunft auf dem Areal dann der Dämpfer: Der Himmel verdunkelte sich und Dauerregen setzte ein. Viele der durchnässten Teilnehmenden verliessen die Kundgebung frühzeitig. Ganz anders 2011: Die Katastrophe in Fukushima befeuerte die Atomausstiegs-Debatte, 20’000 Menschen strömten – bei schönem Wetter – an die Kundgebung und forderten den raschen Ausstieg aus der Kernenergie. Der wegweisende Beschluss des Bundesrats folgte wenige Tage später, die mediale Aufmerksamkeit war den AKW-Gegnern gewiss.

Aktuell findet die Diskussion um den Atomausstieg kaum mehr Platz in der Medien-Agenda, obwohl Zündstoff vorhanden wäre. Schliesslich ist es dem Parlament nicht gelungen, Laufzeitbeschränkungen im Gesetz zu verankern, in der nationalrätlichen Energiekommission wackelte im Januar gar das AKW-Neubauverbot. Zwar gelingt es den Umwelt-NGOs mit aufsehenerregenden Aktionen immer wieder, das Thema Atomausstieg kurzzeitig ins Blickfeld der Bevölkerung zu rücken – eine nachhaltige Debatte will daraus aber nicht entstehen. So fand auch der Entscheid der Stadtzürcher, bis 2034 aus der Atomenergie auszusteigen, kaum ein mediales Echo.

Am 27. November 2016 stimmen wir über die Atomausstiegsinitiative der Grünen ab. Sie fordert Laufzeitbeschränkungen für die Uralt-Atommeiler. Die Ergebnisse der jüngsten Univox-Studie und des Wahlbarometers 2015 deuten darauf hin, dass die Meinungen gemacht sind: Eine klare Mehrheit der Bevölkerung spricht sich für AKW-Laufzeitbeschränkungen aus. Zu einem anderen Ergebnis kommt eine von Swissnuclear in Auftrag gegebene Studie, nach der eine Mehrheit gegen Laufzeitbeschränkungen ist. Eines haben die Studien gemeinsam: der Anteil Unentschiedener scheint marginal. Wer am Ende recht behält, wissen wir am 27. November. Eins ist aber schon jetzt klar: Es ist höchste Zeit, die Ausstiegs-Debatte wieder anzuheizen.